Die Kommunalwahl am 14. Mai 2023 hat in Quarnbek für ein deutliches Ergebnis gesorgt:

Grüne: 30,4 % = 4 Sitze


CDU: 25,3 % = 3 Sitze


ZAQ: 22,2 % = 3 Sitze


WIR: 20,4 % = 3 Sitze

Obwohl die CDU 4,9 % mehr Stimmen als die WIR und 3,1 % mehr Stimmen als die ZAQ erzielte, wurden aufgrund der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein jeweils 3 Sitze an CDU, ZAQ und WIR vergeben. Dies hat zur Folge, dass genannte drei Parteien/Wählergruppen gleiche Rechte im Umgang mit den zu besetzenden Positionen in der Gemeindevertretung in den Fachausschüssen haben.

Durch konstruktive und wiederholte Gespräche, vor allem mir der ZAQ, hatte die CDU Quarnbek den Anspruch, einvernehmlich und fair Entscheidungen über die Ausschussbesetzungen und Positionen innerhalb der Gemeindevertretung zu treffen, damit sich keine der drei gleichgestellten Parteien/Wählergruppen benachteiligt fühlt und somit einer konstruktive Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren nichts im Wege steht.

Eine von ALLEN Fraktionen einvernehmlich getroffenen Entscheidungen aus zwei gemeinsamen Treffen wurde schließlich von der ZAQ ohne Vorwarnung in Frage gestellt und der Kontakt zur CDU wurde gänzlich abgebrochen. Bis zum Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung war uns nicht bekannt, ob die ZAQ nun die getroffenen Absprachen anerkennen würde oder nicht. Hinzu kam noch eine kurze Information von der WIR, dass man überlege, gemeinsam mit der ZAQ eine Fraktion zu bilden. Ob dies nun tatsächlich stattfinden sollte, wurde ebenfalls nicht bis zum Start der konstituierenden Sitzung kommuniziert. Stattdessen wurden Grüne und CDU vor vollendete und auch neue Tatsachen gestellt, die alle bisherigen Absprachen über Bord warfen.

Aus diesem Grund sah sich die CDU Quarnbek während der konstituierenden Sitzung dazu gezwungen, mehrere Tagesordnungspunkte abzusetzen. Wir hatten keinerlei Möglichkeit, uns auf die neuen Tatsachen, die ZAQ und WIR geschafften hatten, vorzubereiten, da sie schlichtweg nicht richtig kommuniziert wurden.

Die CDU hatte mit dem Ziel einer guten und konstruktiven Zusammenarbeit im Vorfeld stets all Ihre Entscheidungen den anderen Fraktionen mitgeteilt und Einwänden von WIR und ZAQ Gehör geschenkt, obwohl wir auch teilweise anderer Meinung waren.
Leider wurden unsere unterschiedlichen Meinungen vor allem von der ZAQ NICHT akzeptiert. Im Gegenteil: wir wurden für unsere anderen Meinungen kritisiert.

Der Zusammenschluss von WIR und ZAQ wirft bei uns Bedenken hinsichtlich einer Zulässigkeit einer solchen Fraktionsbildung auf. Vor diesem Hintergrund benötigen wir für die endgültige Bewertung der neuen Tatsachen etwas mehr Zeit und behalten uns vor, die Vorkommnisse durch die Kommunalaufsicht prüfen zu lassen.

Wir hoffen, dass sowohl ZAQ als auch WIR wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren und doch noch im Sinne der Gemeinde und für die Menschen in Quarnbek eine einvernehmliche und konstruktive Lösung gefunden werden kann, damit wir uns endlich auf das konzentrieren können, wofür wir Gemeindevertreter gewählt wurden: Gemeindepolitik für Quarnbek zu machen.